Datenschutzerklärung

1. Information über die Erhebung personenbezogener Daten

(1) Im Folgenden informieren wir über die Erhebung personenbezogener Daten bei Nutzung unserer Website. Personenbezogene Daten sind alle Daten, die auf Sie persönlich beziehbar sind, z. B. Name, Adresse, E-Mail-Adressen, IP-Adresse, Nutzerverhalten.

(2) Verantwortlicher gem. Art. 4 Abs. 7 EU-Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO):

Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft mbH,

vertr. d. d. Geschäftsführer Ernst-Ferdinand Wilmsmann,

Markt 10, 06618 Naumburg,

Handelsregisternummer AG Stendal: HRB 29281,

E-Mail: info@netzda-mig.de

(3) Der betriebliche Datenschutzbeauftragte der Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft ist unter der o. g. Anschrift, z. Hd. Datenschutzbeauftragter beziehungsweise unter datenschutzbeauftragter@netzda-mig.de erreichbar.

2. Informatorische Nutzung der Webseite

(1) Beim Aufrufen unserer Website www.netzda-mig.de werden durch den auf Ihrem Endgerät zum Einsatz kommenden Browser automatisch Informationen an den Server unserer Website gesendet. Diese Informationen werden temporär in einem sog. Log-File gespeichert. Folgende Informationen werden dabei ohne Ihr Zutun erfasst und bis zur automatisierten Löschung gespeichert:

• IP-Adresse des anfragenden Rechners
• Datum und Uhrzeit des Zugriffs
• Name und URL der abgerufenen Datei
• Website, von der aus der Zugriff erfolgt (Referrer-URL)
• verwendeter Browser und ggf. das Betriebssystem Ihres Rechners sowie der Name Ihres Access-Providers

(2) Die genannten Daten werden durch uns zu folgenden Zwecken verarbeitet:

• Gewährleistung eines reibungslosen Verbindungsaufbaus der Website
• Gewährleistung einer komfortablen Nutzung unserer Website
• Auswertung der Systemsicherheit und -stabilität sowie
• zu weiteren administrativen Zwecken

(3) Die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO. Unser berechtigtes Interesse folgt aus oben aufgelisteten Zwecken. Zudem können wir uns auf Art. 6 Abs. 1 lit. e, Abs. 3 lit. b DS-GVO i.V.m. § 80 Abs. 4 TKG stützen. Im Auftrag des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) stellen wir auf unserer Website ein Informationsportal für den Breitband- und Mobilfunkausbau bereit. Oben beschriebene Datenverarbeitungen sind dafür erforderlich.

3. Kontaktaufnahme

(1) Sofern Sie uns eine Anfrage per E-Mail zukommen lassen, erheben wir Ihre mitgeteilten Daten für die Bearbeitung und Beantwortung Ihres Anliegens. In dem Fall werden zusätzlich zu obigen Log-Daten folgende Daten an uns übermittelt und gespeichert:

• Inhalt Ihrer Nachricht
• Ihre E-Mail-Adresse

(2) Diese Angaben speichern wir nach Abschluss der Bearbeitung zu Nachweiszwecken bis zum Ablauf der gesetzlichen Verjährungsfrist. Diese beträgt regelmäßig drei Jahre und beginnt mit dem Schluss des Jahres, in dem Sie uns kontaktiert haben.

(3) Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO. Wir haben ein berechtigtes Interesse daran, Anfragen zu archivieren, um den Vorgang bei etwaigen Rückfragen nachvollziehen und die ordnungsgemäße Beantwortung nachweisen zu können. Überdies gilt Art. 6 Abs. 1 lit. e, Abs. 3 lit. b DS-GVO i.V.m. § 80 Abs. 4 TKG: Für die auftragsgemäße Bereitstellung des Informationsportals auf unserer Website ist auch eine Möglichkeit zur Kontaktaufnahme per E-Mail erforderlich.

4. Breitbandatlas

(1) Über unsere Website stellen wir den sog. Breitbandatlas zur Verfügung. Diesen können Sie prinzipiell ohne Eingabe zusätzlicher personenbezogener Daten, insbesondere ohne Registrierung, nutzen. Bei der Nutzung besonderer Funktionen kann es jedoch zu folgenden zusätzlichen Verarbeitungen personenbezogener Daten kommen:

(2) Rückmeldung: Wir bieten Ihnen die Möglichkeit, durch die Eingabe von Rückmeldungen Ihre Anregungen und Fragen zum Breitbandatlas, insbesondere abweichende Breitbandverfügbarkeiten, zu übermitteln. Zur Bearbeitung Ihrer Rückmeldung und zur Verhinderung einer missbräuchlichen Verwendung des Formulars bitten wir um die Angabe Ihrer Kontaktdaten. Zwingend ist lediglich die Angabe einer gültigen E-Mail-Adresse. Sofern Sie uns eine Rückmeldung zukommen lassen, verarbeiten wir Ihre mitgeteilten Daten für die Beantwortung Ihres Anliegens. Zusätzlich zu obigen Log-Daten werden dann die folgenden Daten erhoben und gespeichert:

• Inhalt Ihrer Rückmeldung
• Zeitpunkt der Rückmeldung
• E-Mail-Adresse
• ggf. freiwillig angegebene Kontaktdaten

Diese Angaben verarbeiten wir so lange, wie dies zur Bearbeitung Ihrer Rückmeldung erforderlich ist. Im Anschluss speichern wir zur Qualitätskontrolle und zur Verbesserung der Datenkontrolle lediglich den Zeitpunkt und den Inhalt Ihrer Rückmeldung in anonymisierter Form. Rechtsgrundlage für diese Datenverarbeitungen ist Art. 6 Abs. 1 lit. e, Abs. 3 lit. b DS-GVO i.V.m. § 80 Abs. 4 TKG. Wir sind vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) damit beauftragt, Nutzer*innen ein Informationsportal bereitzustellen, das in ausreichender Detailtiefe über Breitbandverfügbarkeiten informiert und das Hilfestellung bei der Auswahl eines Anbieters bieten kann. Dafür ist die Einrichtung eines für Rückfragen offenen, direkten Kommunikationskanals erforderlich. Zusätzlich können wir die Datenverarbeitung auf Art. 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO stützen. Es besteht ein berechtigtes Interesse, einen unkomplizierten Kommunikationsweg mit den Nutzer*innen zu etablieren.

(3) Ortung: Sie haben weiterhin die Möglichkeit, sich im Breitbandatlas mittels Geolokalisierung orten zu lassen, um Informationen über die Breitbandabdeckung an Ihrem aktuellen Standort abzurufen. Dabei handelt es sich um eine Alternative zur Eingabe einer Adresse/Koordinate bzw. zum manuellen „Hereinzoomen“ in die Karte. Die Ortung geschieht über einen Klick auf einen Button mit einem Fadenkreuz. Sofern Sie diesen Button betätigen, wird im Falle der Nutzung eines mobilen Endgerätes der GPS-Standort abgerufen. Bei nichtmobilen Endgeräten wird der Standort über die IP-Adresse ermittelt. Beide Ortungsmöglichkeiten setzen voraus, dass Sie an Ihrem Endgerät die Ortung explizit zulassen. Es kommt dann zusätzlich zur Verarbeitung folgender Daten:

• Aktueller Standort des Nutzers

Ihre Standortdaten verarbeiten wir lediglich, solange dies erforderlich ist, um Sie zu dem korrespondierenden Standort auf der Karte zu leiten. Im Anschluss speichern wir zur Qualitätskontrolle die Information, dass eine Standortabfrage durchgeführt wurde und welche Koordinaten dies betraf. Eine Zuordnung zu einer individuellen Kennung, etwa Ihres mobilen Endgerätes oder der zugeteilten IP-Adresse, erfolgt nicht. Rechtsgrundlage für diese Datenverarbeitungen ist Art. 6 Abs. 1 lit. e, Abs. 3 lit. b DS-GVO i.V.m. § 80 Abs. 4 TKG. Damit das von uns im Auftrag des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) betriebene Portal dem Endnutzer in der gewünschten Weise Hilfestellung leisten kann, ist es möglichst nutzerfreundlich zu gestalten. Eine Ortungsfunktion hat sich allgemein zu einem weit verbreiteten Hilfsmittel entwickelt, um Nutzer*innen Informationen über ihren aktuellen Standort bereitzustellen. Zur zeitgemäßen Erfüllung unserer Aufgaben ist die Einbindung eines solchen Tools und die damit einhergehende Datenverarbeitung erforderlich. Im Übrigen können wir die Datenverarbeitung auf Art. 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO stützen. Es besteht ein berechtigtes Interesse daran, den Nutzer*innen einen möglichst hohen Komfort für etwaige Anfragen zu bieten.

5. Weitergabe von Daten

Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten zu anderen als den im Folgenden aufgeführten Zwecken findet nicht statt.

Wir geben Ihre persönlichen Daten nur an Dritte weiter, wenn:

• Sie Ihre nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DS-GVO ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben;
• dies nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DS-GVO für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit Ihnen oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich ist, die auf Ihre Anfrage erfolgen;
• für die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DS-GVO eine gesetzliche Verpflichtung besteht;
• die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. e DS-GVO in Verbindung mit einer Rechtsgrundlage aus dem EU-Recht oder aus nationalem Recht für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die uns übertragen wurde; sowie
• die Verarbeitung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO zur Wahrung unserer berechtigten Interessen oder der berechtigten Interessen eines Dritten erforderlich ist, sofern nicht Ihre Interessen oder Grundrechte und Grundfreiheiten, die den Schutz personenbezogener Daten erfordern, überwiegen.

Teilweise bedienen wir uns zur Verarbeitung Ihrer Daten externer Dienstleister. Diese werden von uns sorgfältig ausgewählt, sind an unsere Weisungen gebunden und werden regelmäßig kontrolliert. Folgende Dienstleister sind momentan in die Verarbeitung Ihrer Daten eingebunden:

• Toll Collect GmbH, Linkstraße 4, 10785 Berlin

6. Cookies

Wir setzen auf unserer Website Cookies ein. Hierbei handelt es sich um kleine Dateien, die Ihr Browser automatisch erstellt und die auf Ihrem Endgerät (Laptop, Tablet, Smartphone o. ä.) gespeichert werden, wenn Sie unsere Website besuchen. Cookies richten auf Ihrem Endgerät keinen Schaden an, enthalten keine Viren, Trojaner oder sonstige Schadsoftware. In dem Cookie werden Informationen abgelegt, die sich jeweils im Zusammenhang mit dem spezifisch eingesetzten Endgerät ergeben. Dies bedeutet jedoch nicht, dass wir dadurch unmittelbar Kenntnis von Ihrer Identität erhalten.

Unsere Website verwendet grundsätzlich nur Cookies, die temporär gesetzt und mit dem Schließen Ihres Browsers automatisch gelöscht werden („Session Cookies“). Diese Cookies sind für die korrekte Anzeige der Website erforderlich und können daher von Ihnen nicht abgewählt werden. Rechtsgrundlage dafür ist § 25 Abs. 2 Nr. 2 TTDSG sowie Art. 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO. Wir haben ein berechtigtes Interesse daran, unsere Website benutzerfreundlich zu gestalten.

Soweit wir ausnahmsweise Cookies setzen, die nicht erforderlich im Sinne des § 25 Abs. 2 Nr. 2 TTDSG sind, geschieht dies mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung. Rechtsgrundlage ist insoweit § 25 Abs. 1 TTDSG in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 lit. a DS-GVO. Für folgende Zwecke setzen wir erst nach Erteilung Ihrer Einwilligung ein Cookie:

• Analyse der Nutzung unserer Website mit dem Tool Matomo (vgl. Ziffer 7)

Sie können Ihren Browser so konfigurieren, dass keine Cookies auf Ihrem Computer gespeichert werden oder stets ein Hinweis erscheint, bevor ein neuer Cookie angelegt wird. Die vollständige Deaktivierung von Cookies kann jedoch dazu führen, dass Sie nicht alle Funktionen unserer Website nutzen können.

Jeder Browser unterscheidet sich in der Art, wie er die Cookie-Einstellungen verwaltet. Diese ist in dem Hilfemenü jedes Browsers beschrieben, welches Ihnen erläutert, wie Sie Ihre Cookie-Einstellungen ändern können. Diese finden Sie für die jeweiligen Browser unter den folgenden Links:

Opera™ : http://help.opera.com/Windows/10.20/de/cookies.html
Internet Explorer™: http://windows.microsoft.com/de-DE/windows-vista/Block-or-allow-cookies
Safari™: https://support.apple.com/de-de/guide/safari/sfri11471/mac
Chrome™: http://support.google.com/chrome/bin/answer.py?hl=de&hlrm=en&answer=95647
Firefox™ https://support.mozilla.org/de/kb/cookies-erlauben-und-ablehnen

7. Analyse der Nutzung

Wir nutzen auf unserer Website das Open-Source-Software-Tool Matomo (ehemals PIWIK) zur Analyse des Surfverhaltens unserer Nutzer*innen. Wir haben das Tool so implementiert, dass keine Daten an Server übermittelt werden, die sich außerhalb der EU bzw. der EWG befinden. Eine Speicherung der personenbezogenen Daten der Nutzer findet nur auf von uns kontrollierten Servern statt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht.

Matomo verwendet Cookies (vgl. Ziffer 6), die es möglich machen, die Benutzung der Website zu analysieren. Dazu werden die durch das Cookie gewonnenen Informationen über die Nutzung an den von uns festgelegten Server übertragen und gespeichert, damit das Nutzungsverhalten ausgewertet werden kann. Diese interne Analyse ist ein wichtiger Bestandteil unseres Services. Auf Basis der gewonnenen Erkenntnisse können wir die Website weiter verbessern und noch mehr an die Bedürfnisse der Nutzer*innen anpassen.

Nur wenn Sie der Web-Analyse mittels Matomo zustimmen, werden folgende Daten beim Aufrufen von Einzelseiten unserer Website erhoben:

• 2 Bytes der IP-Adresse des aufrufenden Systems des Nutzers
• Die aufgerufene Webseite
• Die Webseite, von der der Nutzer auf die aufgerufene Webseite gelangt ist (Referrer)
• Die Unterseiten, die von der aufgerufenen Webseite aus aufgerufen werden
• Die Verweildauer auf der Webseite
• Die Häufigkeit des Aufrufs der Webseite

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Nutzer*innen ist § 25 Abs. 1 TTDSG sowie Art. 6 Abs. 1 lit. a DS-GVO. Sie können Ihre Einwilligung jederzeit ohne Angabe von Gründen widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt. Die Daten werden gelöscht, sobald sie für unsere Analysezwecke nicht mehr benötigt werden. Die erzeugten Statistiken und zugrundeliegenden anonymisierten Daten werden nicht gelöscht.

Nähere Informationen zu den Privatsphäreeinstellungen der Matomo Software finden Sie unter folgendem Link: matomo.org/docs/privacy/